ARBOR revital
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
ARBOR revital
Borgmann gen. Brüser & Sternberg GbR
Neulehenstraße 8a
33790 Halle (Westf.)
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ARBOR revital
(Stand: 04.08.2026)
Präambel
ARBOR revital bietet ganzheitliches Pflanzen- und Grünflächen-Management an, insbesondere eingehende Standortanalysen, die Revitalisierung von Jung- und Altbäumen im urbanen Raum, smarte Bodenfeuchteüberwachung mit LoRaWAN/NB-IoT Funksendern, Standortsanierung, technische Unterstützung bei Vergabeverfahren und ökologisch-drendrologische Baubegleitung an.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der ARBOR revital, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. Im Einzelnen ausgehandelte Vertragsabreden haben Vorrang.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung, auch wenn ARBOR revital nicht gesondert widerspricht.
Diese AGB finden keine Anwendung in Verträgen mit der ARBOR revital, in denen die Anwendung der VOB/B vereinbart ist.
§ 2 Vertragsschluss
1.
Alle Angebote von ARBOR revital sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2.
Die Bestellung des Vertragspartners gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist ARBOR revital berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von sieben Tagen bei uns anzunehmen.
3.
Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen ARBOR revital und dem Vertragspartner ist der schriftlich geschlossene Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertrag gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder.
4.
Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot und der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Textform.
§4 Preise und Zahlung
1.
Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen, Mehrkosten wegen Vertragsänderungen und/oder Vertragser-gänzungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EUR ab Werk zzgl. Verpackung, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferungen zzgl. Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
2.
Leistungen der ARBOR revital werden wie folgt abgerechnet:
- Geschäftsführung netto 225,00 EUR/Std.
- Sachverständiger, Fachingenieur netto 125,00 EUR/Std.
- Technischer Mitarbeiter netto 98,00 EUR/Std.
- Hilfskraft netto 65,00 EUR/Std.
Die ARBOR revital behält sich die Anpassung der Höhe der Leistungen vor.
3.
Rechnungsbeträge sind binnen sieben Tagen nach Eingang der Rechnung beim Vertragspartner ohne jeden Abzug zu bezahlen. Maßgebend für die Rechtzeitigkeit ist der Zahlungseingang bei ARBOR revital.
Leistet der Vertragspartner bei Fälligkeit nicht, sind ausstehende Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5 Prozent jährlich für Verbraucher, mit 9 Prozent jährlich bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, zu verzinsen; die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
4.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Vertragspartners oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 5 Preisanpassungsklausel
Hat sich der vom Statistischen Bundesamt amtlich festgestellte Verbraucherpreisindex für Deutschland (Gesamtindex 2020 = 100) seit dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder dem Datum des Wirksamwerdens der letzten Vertragsanpassung aufgrund dieser Klausel um mehr als 2% Punkte nach oben oder unten verändert, kann jeder Vertragspartner durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Vertragspartner Verhandlungen über eine angemessene Anpassung der Vergütung und Materialkosten verlangen. Die Anpassung kann frühestens mit Wirkung zu dem auf den Zugang der Erklärung folgenden Monatsersten verlangt werden. Eine erste Anpassung erfolgt frühestens nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss.
Können die Vertragspartner sich nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Erklärung über die Höhe der Anpassung einigen, entscheidet hierüber nach schriftlicher Mitteilung eines Vertragspartners an den anderen über die Einleitung des Sachverständigenverfahrens, unter Beachtung der oben genannten Kriterien, ein Sachverständiger als Schiedsgutachter. Der Schiedsgutachter wird auf Antrag eines Vertragspartners vom Präsidenten der IHK in Bielefeld bestellt, sofern die Vertragspartner sich nicht innerhalb von einer Woche nach Zugang der Mitteilung über die Einleitung des Sachverständigenverfahrens auf einen Sachverständigen einigen können. Die Entscheidung des Schiedsgutachters ist für beide Vertragspartner außer im Fall des § 319 Abs. 1 BGB verbindlich und gilt ggfs. auch rückwirkend ab dem Zeitpunkt, für den die Anpassung verlangt worden ist. Seine Kosten tragen die Vertragspartner je zur Hälfte.
§ 6 Eigentum, Urheberrechte
An allen abgegebenen Angeboten, Kostenvoranschlägen sowie dem Vertragspartner zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen sowie Hilfsmitteln behält sich ARBOR revital das Eigentum und die Urheberrechte vor. Der Vertragspartner darf diese Unterlagen ohne ausdrückliche Zustimmung von ARBOR revital weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekanntgeben, selbst oder durch Dritte nutzen und vervielfältigen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen Eigentum der ARBOR revital.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Vertragspartners, Verlängerung Fertigstellungsfristen
1.
Der Vertragspartner hat die Leistungen der ARBOR Revital durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er verpflichtet sich, alle für die Ausführung der Arbeiten erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner hat den ungehinderten Zugang zum Arbeitsbereich sicherzustellen. Soweit nichts anderes vereinbart oder gesetzlich vorgesehen ist, sind etwaige behördliche Genehmigungen vom Vertragspartner einzuholen und vor Aufnahme der Arbeiten der ARBOR revital vorzulegen.
Darüber hinaus wird der Vertragspartner die notwendigen Arbeitsmaterialien zur Verfügung stellen. Das gilt nicht, sofern die Arbeitsmaterialien von ARBOR revital bereitzuhalten sind.
2.
Der Vertragspartner benennt einen Ansprechpartner/Projektleiter und einen Vertreter für alle ein Projekt betreffenden Angelegenheiten, die insbesondere die Berechtigung haben, alle das Projekt betreffenden Entscheidungen entweder selbst treffen oder zeitnah herbeizuführen. Der Vertragspartner stellt auf seine Rechnung Mitarbeiter zur Verfügung, sofern deren spezielle Kenntnisse zur Verwirklichung eines Projektes notwendig sind.
3.
Kommt der Vertragspartner seinen Mitwirkungspflichten ganz oder teilweise nicht nach und kann ARBOR revital aus diesem Grunde seine Leistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, verlängert sich der vereinbarte Fertigstellungszeitraum in angemessenem Umfang. Darüber hinaus sind der ABOR revital von dem Vertragspartner die infolge schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten entstehenden Kosten zu bezahlen.
§ 9 Ausführungsfristen
Angaben zu Ausführungsfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei höherer Gewalt, unvorhergesehenen Ereignissen oder witterungsbedingten Verzögerungen verlängern sich die Fristen um den Zeitraum der Verzögerungen.
§ 10 Kündigung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 11 Vollendung der Leistung
Dem Vertragspartner wird mit der Schlussrechnung schriftlich die Fertigstellung der Arbeiten und damit die Vollendung der Leistungen angezeigt.
§ 12 Fotos, Videos, Tonaufnahmen, Datenschutz
Der Vertragspartner räumt ARBOR revital das unentgeltliche Recht ein, die von ARBOR revital bearbeiteten Baustellen nebst deren Bepflanzung und den dort von ARBOR revital ausgeführten Leistungen durch Fotos, Videos und Tonaufnahmen zu dokumentieren und diese Aufnahmen unentgeltlich für gedruckte Publikationen (z.B. Dokumentationen, Flyer, Broschüren) und zur Veröffentlichung auf der Website „www.arbor-revital.de“ und von Social-Media Kanälen (z.B. Instagram, YouTube) zu nutzen.
ARBOR revital verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Vertragspartners gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu verwenden.
§ 13 Gewährleistung
ARBOR revital übernimmt die Gewähr für die ordnungsgemäße Leistung zum Zeitpunkt der Vollendung der Leistung. Während der Gewährleistungsfrist beseitigt ARBOR revital alle Mängel, die auf eine vom Vertragspartner nachgewiesene vertragswidrige Leistung zurückzuführen sind. Erfordert die Mängelbeseitigung einen unverhältnismäßigen Aufwand, kann der Vertragspartner nur die Herabsetzung der Vergütung verlangen.
§ 14 Haftung
Die ARBOR revital haftet für Schäden, die durch eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Bagatellschäden oder Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung oder unterlassener Mitwirkung durch den Vertragspartner, ist ausgeschlossen.
Dieses gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von ARBOR revital oder ihrer Erfüllungsgehilfen; es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 15 Verjährung
Abweichend von § 634 a Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche bei einem Werk, dessen Erfolg in der Herstellung, Wartung oder Veränderung einer Sache oder in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht, regelmäßig ein Jahr ab Leistungserbringung durch ARBOR revital.
Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Sach- und Rechtsmängel für Vertragspartner, die keine Verbraucher sind, ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Dies gilt nicht für Ansprüche nach § 438 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BGB sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
§ 16 Gerichtsstand
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Klage bei dem für den Sitz der ARBOR revital zuständigen Gericht zu erheben. ARBOR revital ist auch berechtigt, den Vertragspartner an dessen Hauptsitz zu verklagen.